Wenn ein Grundschuldbrief verloren gegangen ist, kann dieses Musterdokument nützlich sein.

Bekannt in der notariellen Praxis ist der „verlorene Grundschuldbrief“, der etwa beim beabsichtigten Verkauf eines Grundstücks virulent wird – nicht selten ist es dann auch nicht der ursprüngliche Eigentümer, sondern es sind die Erben, die ein zum Nachlass gehörendes Grundstück veräußern wollen und mit dem Problem der unauffindbaren Urkunde konfrontiert sind. Der verlorene Brief droht das Rechtsgeschäft erheblich zu verzögern, wenn nicht gar zu vereiteln.

Im Falle des verlorenen Grundschuldbriefs kommt das Aufgebotsverfahren ins Spiel – für die notarielle Praxis der wohl praktisch bedeutsamste Fall dieses Verfahrens. Daneben gibt es aber einige weitere Anwendungsfälle; häufig ist mit dem Aufgebot in diesen sonstigen Fällen ein tieferer Eingriff in Rechte verbunden als mit dem Aufgebot von Grundpfandrechtsbriefen. So können mittels Aufgebotsverfahren Grundstückseigentümer aufgeboten oder unbekannte Gläubiger mit ihrer Rechtsposition ausgeschlossen werden. Das Gesetz normiert abschließend, in welchen Fällen ein Aufgebotsverfahren durchgeführt werden kann. So bleibt der mit dem Erlass des Ausschließungsbeschlusses verbundene Eingriff in (eventuell) bestehende Rechte auf besonders gelagerte Ausnahmefälle beschränkt.

All diesen Fällen ist gemeinsam, dass die Rechtsordnung dem praktischen Bedürfnis nach Rechtsklarheit eine den Eingriff in bestehende Rechtspositionen rechtfertigende Bedeutung beimisst. Mit dem Aufgebotsverfahren ermöglicht das Gesetz die verbindliche und grundsätzlich abschließende Klärung der Rechtslage, und zwar gegenüber jedermann. Im Mittelpunkt dieses Verfahrens steht das Aufgebot: die Aufforderung an den Inhaber der betroffenen Rechtsposition, Rechte bis zu einem bestimmten Zeitpunkt gegenüber dem Gericht anzumelden. Wer die Anmeldung unterlässt, wird durch gerichtlichen Beschluss mit seinem Recht ausgeschlossen oder in seinem Recht beschränkt.